Gemeinwohlorientierte räumliche Stadtentwicklung soll im Rahmen der Leitlinien für Beteiligung von Bürger*innen umgesetzt werden. Die Berliner Leitlinien wurden 2019 beschlossen und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen mit der Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für die Leitlinien beauftragt. Weitere Informationen dazu finden sich hier.
Auf der Grundlage dieser Leitlininen für Bürger*innenbeteiligung (LLBB) sollen in den Berliner Bezirken Konzepte für die Bürgerbeteiligung entwickelt werden. Dazu wurde im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eine Bürgerschaftliche Arbeitsgruppe eingesetzt. Informationen dazu finden sich hier.
Bilder: Zebralog GmbH
Die Bürgerschaftliche AG ist zusammengesetzt aus Vertreter*innen der Bezirksverwaltung wie z.B. der Sozialraumorientierten Planungskoordination (SPK), den Schnittstellenakteuren wie z.B. Stadtteilbüros, Quartiersmanagements oder Stadtteilkoordination. Zudem wurden interessierte Bürger*innen und Vertreter*innen aus bezirklichen Initiativen über ein öffentliches Bewerbungs- und Auswahlverfahren bestimmt und in die BürgAG aufgenommen. (16 Bürger*innen, 8 Vertreter*innen aus der organisierten Zivilgesellschaft, 8 Schnittstellenakteure).
In 6 Workshops erarbeiten ca. 30 Personen zwischen Januar und Juni 2022 Empfehlungen zur Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung (LLBB) auf Bezirksebene. Die Empfehlungen betreffen folgende Instrumente, die in den LLBB des Landes festgelegt wurden: Die Anregung von Beteiligung, die Einrichtung von Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung, die Bildung eines Beteiligungsbeirates, die sogenannte Vorhabenliste zu geplanten Bauvorhaben und die Formulierung eines Beteiligungskonzepts.
Informationen zum Prozess der Beteiligungs-Leitlinien in Friedrichshain-Kreuzberg finden Sie hier. Die Empfehlungen der Bürgerschaftlichen AG wurden nach den 6 Workshops der Steuerungsrunde des Bezirks vorgelegt. Den Bericht mit den Empfehlungen der Bürgerschaftlichen AG finden Sie hier.
Bürger*innenbeteiligungverfahren zu ausgewählten Bauvorhaben organisiert seit vielen Jahren im Ortsteil Kreuzberg der Kreuzberger Stadtteilausschuss. Er informiert über sein Büro in der Bergmannstraße 14 und bei Veranstaltungen über Planungsverfahren und Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger*innen in Kreuzberg. Der Stadtteilausschuss versteht sich dabei als parteipolitisch unabhängige Vermittlerinstanz. Zudem greift er aktuelle Themen und Probleme im Stadtteil auf.
Weitere Informationen zum Kreuzberger Stadtteilausschuss finden Sie hier.